Bürgerhaushalt

Viele Bürgerinnen und Bürgern wünschen sich, Einfluss auf die Schwerpunktsetzungen im kommunalen Haushalt zu nehmen. Hier ist die Verantwortung der gewählten Mandatsträger berührt, die über das Maß und die Wege entscheiden müssen, ob und wie Anregungen aus der Bevölkerung in den Haushalt eingearbeitet werden.

Bei Bürgerhaushalten handelt es sich um auf Dauer angelegte, gesamtstädtische Diskussionsprozesse. Dabei unterbreiten und bewerten die Bürgerinnen und Bürger Projektvorschläge für die Haushaltsplanung, über deren Verwendung sie von den Mandatsträgern nach Aufstellung des Haushalts öffentlich aufgeklärt werden. Die Elemente des Verfahrens – Information, Konsultation und Rechenschaft – finden im Jahreszyklus statt (vgl. Grafik).

Viele Kommunen verwenden zum Sammeln und Priorisieren der Bürgervorschläge sowohl klassische Elemente der Beteiligung wie Stadtteilversammlungen als auch Online-Plattformen. Manche Verfahren finden ausschließlich im Internet statt.

In Brandenburg führen derzeit (Stand 2018) rund 20 Kommunen ein solches Verfahren in unterschiedlicher Ausprägung durch.