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Wozu Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung gilt heute als eine Voraussetzung für erfolgreiche Infrastruktur- und Stadtentwicklungspolitik. Warum?

  • Für die Bürgerinnen und Bürger sowie Interessengruppen bietet sie die Chance, eigene Sichtweisen, Kenntnisse und Zielvorstellungen in Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubringen. Wer sich beteiligt, kann mit gestalten. Dabei kann es um die Entwicklungen „vor der eigenen Haustür“ gehen oder aber um grundsätzliche Fragen der Zukunft unseres Landes.
  • Für Verwaltung und Politik bietet „richtig gemachte“ Bürgerbeteiligung die Chance, dass unterschiedliche Interessen stärker berücksichtigt und Planungen und Entscheidungen besser akzeptiert werden. Bürgerbeteiligung kann helfen, neue Herausforderungen, die z.B. der demografische Wandel für die Städte und Gemeinden mit sich bringt, besser zu bewältigen.

Bürgerbeteiligung gilt heute als eine Voraussetzung für erfolgreiche Infrastruktur- und Stadtentwicklungspolitik. Warum?

  • Für die Bürgerinnen und Bürger sowie Interessengruppen bietet sie die Chance, eigene Sichtweisen, Kenntnisse und Zielvorstellungen in Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubringen. Wer sich beteiligt, kann mit gestalten. Dabei kann es um die Entwicklungen „vor der eigenen Haustür“ gehen oder aber um grundsätzliche Fragen der Zukunft unseres Landes.
  • Für Verwaltung und Politik bietet „richtig gemachte“ Bürgerbeteiligung die Chance, dass unterschiedliche Interessen stärker berücksichtigt und Planungen und Entscheidungen besser akzeptiert werden. Bürgerbeteiligung kann helfen, neue Herausforderungen, die z.B. der demografische Wandel für die Städte und Gemeinden mit sich bringt, besser zu bewältigen.
Bürgerwerkstatt im Rahmen des Projekts Stadt-Land-Gestalten in der Gemeinde Kloster Lehnin Bürgerwerkstatt im Rahmen des Projekts Stadt-Land-Gestalten in der Gemeinde Kloster Lehnin
Bürgerwerkstatt im Rahmen des Projekts Stadt-Land-Gestalten in der Gemeinde Kloster Lehnin
Bürgerwerkstatt im Rahmen des Projekts Stadt-Land-Gestalten in der Gemeinde Kloster Lehnin
© MIL, H.-J. Stricker

Wer gestaltet die Spielregeln?

Bürgerbeteiligung ist ganz oft ein örtliches Thema und liegt dann meist in der Verantwortung der Gemeinden. Diese haben die Aufgabe, Regeln für Beteiligung und Engagement zu schaffen:

  • In vielen Bereichen setzt das MIL die Rahmenbedingungen und gibt vor, wie Dritte – etwa die Kommunen oder andere Vorhabenträger – Beteiligung gestalten und handhaben sollen. Oft gibt es dabei einen Rechtsrahmen, der auf europäischer oder bundesdeutscher Ebene vorgegeben ist und in dem sich die Länderregelungen bewegen bzw. der direkt vom Planungsträger anzuwenden ist.
  • In anderen Bereichen ist das MIL selbst für die Durchführung von Beteiligungsverfahren zuständig oder hat damit nachgeordnete Behörden betraut.
  • Darüber hinaus gibt es bei Infrastrukturentwicklung, Stadtentwicklung und Landesplanung viele Themen, in denen sich Bürgerinnen und Bürger kritisch und unterstützend in Entwicklungsprozesse einbringen und aktiv werden, ohne dass es hierbei um förmliche Verfahren geht.

Bürgerbeteiligung ist somit ein Sammelbegriff für eine große Vielfalt an Vorgehensweisen. Für die Beteiligten kann dies eine schwierige Herausforderung sein, die Fachwissen, Ausdauer und Kompetenzen bei der Gestaltung von Verfahren und der Bewältigung von Konflikten erfordert.

Bürgerbeteiligung ist ganz oft ein örtliches Thema und liegt dann meist in der Verantwortung der Gemeinden. Diese haben die Aufgabe, Regeln für Beteiligung und Engagement zu schaffen:

  • In vielen Bereichen setzt das MIL die Rahmenbedingungen und gibt vor, wie Dritte – etwa die Kommunen oder andere Vorhabenträger – Beteiligung gestalten und handhaben sollen. Oft gibt es dabei einen Rechtsrahmen, der auf europäischer oder bundesdeutscher Ebene vorgegeben ist und in dem sich die Länderregelungen bewegen bzw. der direkt vom Planungsträger anzuwenden ist.
  • In anderen Bereichen ist das MIL selbst für die Durchführung von Beteiligungsverfahren zuständig oder hat damit nachgeordnete Behörden betraut.
  • Darüber hinaus gibt es bei Infrastrukturentwicklung, Stadtentwicklung und Landesplanung viele Themen, in denen sich Bürgerinnen und Bürger kritisch und unterstützend in Entwicklungsprozesse einbringen und aktiv werden, ohne dass es hierbei um förmliche Verfahren geht.

Bürgerbeteiligung ist somit ein Sammelbegriff für eine große Vielfalt an Vorgehensweisen. Für die Beteiligten kann dies eine schwierige Herausforderung sein, die Fachwissen, Ausdauer und Kompetenzen bei der Gestaltung von Verfahren und der Bewältigung von Konflikten erfordert.