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Alle erreichen und einbeziehen

In demokratischen Prozessen sind alle Bürgerinnen und Bürger gleich. Dieser Anspruch muss auch für Beteiligungsverfahren gelten. Ihn einzulösen, kann eine Herausforderung sein.

In demokratischen Prozessen sind alle Bürgerinnen und Bürger gleich. Dieser Anspruch muss auch für Beteiligungsverfahren gelten. Ihn einzulösen, kann eine Herausforderung sein.

Vor dem Schloss Plaue wird eine Ausstellung eröffnet Vor dem Schloss Plaue wird eine Ausstellung eröffnet
  • Erfahrungsgemäß ist nur ein geringer Anteil der Menschen bereit, sich mit ihren Meinungen und Vorschlägen aktiv in die Fragen der Stadtentwicklung und der lokalen Gemeinschaft einzubringen. Das kann ein Zeichen von allgemeiner Zufriedenheit sein. Es kann aber auch auf zu hohe Hürden hinweisen, die einer Beteiligung entgegenstehen. Das Schweigen der Bürgerinnen und Bürger kann dann auch ein Zeichen von Unmut sein.
  • Planungsprozesse sind meist komplex, mehrstufig und dadurch langwierig. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Bau- und Infrastrukturthemen erwacht deshalb oft erst spät und meist nur dort, wo eine unmittelbare Betroffenheit besteht. Wer Vor- und Nachteile von Vorhaben der Stadt- und Raumentwicklung mit den Bürgerinnen und Bürgern breit diskutieren will, muss um einen frühzeitigen und breiten Beteiligungsansatz bemüht sein.
  • Bildungsgrad, soziale Stellung, Alter und Geschlecht der Bürgerinnen und Bürger haben großen Einfluss auf das Ausmaß der Beteiligung an Planungs- und Entscheidungsprozessen. Presse und soziale Medien können das hier bestehende Ungleichgewicht sogar noch verstärken, denn sie werden auch von Einzelpersonen und Interessengruppen als Plattform genutzt. Wenn nicht die Recht bekommen sollen, die am lautesten sind, müssen Wege gefunden werden, auch die Leisen zu hören, deren Belange  bekannt und beachtenswert sind.
Vor dem Schloss Plaue wird eine Ausstellung eröffnet
Vor dem Schloss Plaue wird eine Ausstellung eröffnet
© MIL, H.-J. Stricker
  • Erfahrungsgemäß ist nur ein geringer Anteil der Menschen bereit, sich mit ihren Meinungen und Vorschlägen aktiv in die Fragen der Stadtentwicklung und der lokalen Gemeinschaft einzubringen. Das kann ein Zeichen von allgemeiner Zufriedenheit sein. Es kann aber auch auf zu hohe Hürden hinweisen, die einer Beteiligung entgegenstehen. Das Schweigen der Bürgerinnen und Bürger kann dann auch ein Zeichen von Unmut sein.
  • Planungsprozesse sind meist komplex, mehrstufig und dadurch langwierig. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Bau- und Infrastrukturthemen erwacht deshalb oft erst spät und meist nur dort, wo eine unmittelbare Betroffenheit besteht. Wer Vor- und Nachteile von Vorhaben der Stadt- und Raumentwicklung mit den Bürgerinnen und Bürgern breit diskutieren will, muss um einen frühzeitigen und breiten Beteiligungsansatz bemüht sein.
  • Bildungsgrad, soziale Stellung, Alter und Geschlecht der Bürgerinnen und Bürger haben großen Einfluss auf das Ausmaß der Beteiligung an Planungs- und Entscheidungsprozessen. Presse und soziale Medien können das hier bestehende Ungleichgewicht sogar noch verstärken, denn sie werden auch von Einzelpersonen und Interessengruppen als Plattform genutzt. Wenn nicht die Recht bekommen sollen, die am lautesten sind, müssen Wege gefunden werden, auch die Leisen zu hören, deren Belange  bekannt und beachtenswert sind.

Empfehlungen an die Verwaltung:

  • Verknüpfen Sie informelle und förmliche Beteiligungsverfahren zu einem Gesamtansatz, der den Planungsprozess begleitet. Setzen Sie dabei unterschiedliche Medien ein.
  • Achten Sie darauf, sowohl Institutionen, Verbände und Interessengruppen, aber auch nicht organsierte Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.
  • Schaffen Sie für die kaum beteiligten Gruppen eine Stellvertreterlösung, z. B. aus Beiräten oder Vereinen oder durch Benennung geeigneter, mitwirkungsbereiter Personen über ein Losverfahren.
  • Nutzen Sie die „aufsuchende Beteiligung“, um mit betroffenen Personen oder Gruppen ins Gespräch zu kommen, möglichst „vor Ort“, also im Ortsteil oder Stadtquartier.

  • Verknüpfen Sie informelle und förmliche Beteiligungsverfahren zu einem Gesamtansatz, der den Planungsprozess begleitet. Setzen Sie dabei unterschiedliche Medien ein.
  • Achten Sie darauf, sowohl Institutionen, Verbände und Interessengruppen, aber auch nicht organsierte Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.
  • Schaffen Sie für die kaum beteiligten Gruppen eine Stellvertreterlösung, z. B. aus Beiräten oder Vereinen oder durch Benennung geeigneter, mitwirkungsbereiter Personen über ein Losverfahren.
  • Nutzen Sie die „aufsuchende Beteiligung“, um mit betroffenen Personen oder Gruppen ins Gespräch zu kommen, möglichst „vor Ort“, also im Ortsteil oder Stadtquartier.

Empfehlungen an Bürgerinnen und Bürger:

  • Nutzen Sie die verschiedenen Möglichkeiten, sich als Einzelperson oder als Interessengruppe zu Wort zu melden, beziehen Sie klassische und neue Medien dabei mit ein.
  • Sprechen Sie Ihre Anliegen über die gewählten Gemeindevertreter und Abgeordneten an, die die politische Verantwortung für die Abwägung verschiedener Bürgerinteressen tragen.
  • Ermahnen Sie ggf. Verwaltung und Politik, Wege einer gerechten Beteiligung der Betroffenen zu gehen, möglichst früh im Planungsprozess.
  • Engagieren Sie sich selbst in Parteien, Vereinen oder Bürgerinitiativen.

  • Nutzen Sie die verschiedenen Möglichkeiten, sich als Einzelperson oder als Interessengruppe zu Wort zu melden, beziehen Sie klassische und neue Medien dabei mit ein.
  • Sprechen Sie Ihre Anliegen über die gewählten Gemeindevertreter und Abgeordneten an, die die politische Verantwortung für die Abwägung verschiedener Bürgerinteressen tragen.
  • Ermahnen Sie ggf. Verwaltung und Politik, Wege einer gerechten Beteiligung der Betroffenen zu gehen, möglichst früh im Planungsprozess.
  • Engagieren Sie sich selbst in Parteien, Vereinen oder Bürgerinitiativen.

Kontakt

Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Referat 22 "Stadtentwicklung"