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Kommunale Leitlinien zur Partizipation

Selbstverpflichtung und Signal

Jedes Beteiligungsverfahren ist anders und braucht seine eigenen Spielregeln und Methoden. Aber eine Verstetigung und Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung wird leichter, wenn alle wissen, woran sie sind. Grundsätze oder Leitlinien können dabei eine wertvolle Hilfestellung sein.

In kommunalen Leitlinien der Partizipation geht es um die Verständigung und verbindliche Festlegung auf einige klare Standards.

  1. Verbindlichkeit
  2. Frühzeitige Einbeziehung
  3. Informationsbereitstellung
  4. Kommunikation
  5. Aktivierung
  6. Anerkennungskultur
  7. Gleichbehandlung

Für die Kommune sind diese Selbstverpflichtung und können als Richtschnur des Handelns dienen. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wird ein klares Signal gesetzt hinsichtlich ihrer Mitgestaltungsmöglichkeiten.

Die Festschreibung von Grundsätzen und Spielregeln der Bürgerbeteiligung kann ein wichtiges Werkzeug für die Weiterentwicklung und Verankerung von Beteiligung in der Kommune sein.

Wichtig ist, dass die Erstellung von Grundsätzen, einer Satzung oder Leitlinien selbst partizipativen Spielregeln unterliegt: Ein Gemeinderatsbeschluss zu Beginn über den Start eines solchen Prozesses und einer zum Ende, der das Ergebnis zur Richtschnur kommunalen Handelns macht, gehören dazu. Gesellschaft, Politik und Verwaltung sollen an der Formulierung mitwirken und das Ergebnis gemeinsam tragen und umsetzen.

Nicht zuletzt wird bei einem solchen Prozess wichtiges Wissen über die kommunale Beteiligungskultur gesammelt – und das lokale Netzwerk für weitere aktive Teilhabe und Partizipation gestärkt.

Jedes Beteiligungsverfahren ist anders und braucht seine eigenen Spielregeln und Methoden. Aber eine Verstetigung und Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung wird leichter, wenn alle wissen, woran sie sind. Grundsätze oder Leitlinien können dabei eine wertvolle Hilfestellung sein.

In kommunalen Leitlinien der Partizipation geht es um die Verständigung und verbindliche Festlegung auf einige klare Standards.

  1. Verbindlichkeit
  2. Frühzeitige Einbeziehung
  3. Informationsbereitstellung
  4. Kommunikation
  5. Aktivierung
  6. Anerkennungskultur
  7. Gleichbehandlung

Für die Kommune sind diese Selbstverpflichtung und können als Richtschnur des Handelns dienen. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wird ein klares Signal gesetzt hinsichtlich ihrer Mitgestaltungsmöglichkeiten.

Die Festschreibung von Grundsätzen und Spielregeln der Bürgerbeteiligung kann ein wichtiges Werkzeug für die Weiterentwicklung und Verankerung von Beteiligung in der Kommune sein.

Wichtig ist, dass die Erstellung von Grundsätzen, einer Satzung oder Leitlinien selbst partizipativen Spielregeln unterliegt: Ein Gemeinderatsbeschluss zu Beginn über den Start eines solchen Prozesses und einer zum Ende, der das Ergebnis zur Richtschnur kommunalen Handelns macht, gehören dazu. Gesellschaft, Politik und Verwaltung sollen an der Formulierung mitwirken und das Ergebnis gemeinsam tragen und umsetzen.

Nicht zuletzt wird bei einem solchen Prozess wichtiges Wissen über die kommunale Beteiligungskultur gesammelt – und das lokale Netzwerk für weitere aktive Teilhabe und Partizipation gestärkt.