"ZukunftsRat Eberswalde denkt voraus" - Erprobung eines neuen Bürgerbeteiligungsformats
Im Rahmen der Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ hat die Stadt Eberswalde neue Formen der Bürgerbeteiligung erprobt. Mit der vom MIL getragenen Initiative unterstützt das Land die Brandenburger Kommunen bei der Auseinandersetzung mit wichtigen Zukunftsthemen der Stadtentwicklung unter aktiver Einbeziehung der Stadtgesellschaft. In Eberswalde wurde neben einer Online-Beteiligungsplattform ein ZukunftsRat gebildet, der sich aus Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zusammensetzt und im Zeitraum November 2021 bis Juni 2022 insgesamt sieben Mal tagte.
Wer hat mitgemacht?
Der Eberswalder ZukunftsRat setzte sich aus insgesamt 32 Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zusammen, von denen 29 bis zum Schluss dabei waren. Diese wurden auf Grundlage vordefinierter Kriterien zufällig aus dem kommunalen Einwohnermelderegister ermittelt und kontaktiert, sodass schlussendlich eine repräsentative Zusammensetzung des Rates erzielt werden konnte. Die Diversität der zufällig ausgewählten Mitglieder ermöglichte eine Betrachtung der Themenfelder unter unterschiedlichsten Gesichtspunkten und Sichtweisen. Der ZukunftsRat, in dem alle Altersgruppen zwischen 14 Jahren und 90 Jahren gleichermaßen vertreten waren, der sich gendervielfältig zusammensetzte und dessen Teilnehmerinnen und Teilnehmer diversen Berufsgruppen angehörten, bekam so die Möglichkeit, die festgesetzten Themen aus dem Blickwinkel unterschiedlicher Interessengruppen zu betrachten.
Die Arbeit des ZukunftsRates wurde von Planungsbüros begleitet, die – finanziert über das o. g. Modellvorhaben – von der Stadt beauftragt worden sind. Neben diesen Akteuren waren auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtentwicklungsamts der Stadt Eberswalde wesentlich am Projekt beteiligt.
Der Eberswalder ZukunftsRat setzte sich aus insgesamt 32 Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zusammen, von denen 29 bis zum Schluss dabei waren. Diese wurden auf Grundlage vordefinierter Kriterien zufällig aus dem kommunalen Einwohnermelderegister ermittelt und kontaktiert, sodass schlussendlich eine repräsentative Zusammensetzung des Rates erzielt werden konnte. Die Diversität der zufällig ausgewählten Mitglieder ermöglichte eine Betrachtung der Themenfelder unter unterschiedlichsten Gesichtspunkten und Sichtweisen. Der ZukunftsRat, in dem alle Altersgruppen zwischen 14 Jahren und 90 Jahren gleichermaßen vertreten waren, der sich gendervielfältig zusammensetzte und dessen Teilnehmerinnen und Teilnehmer diversen Berufsgruppen angehörten, bekam so die Möglichkeit, die festgesetzten Themen aus dem Blickwinkel unterschiedlicher Interessengruppen zu betrachten.
Die Arbeit des ZukunftsRates wurde von Planungsbüros begleitet, die – finanziert über das o. g. Modellvorhaben – von der Stadt beauftragt worden sind. Neben diesen Akteuren waren auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtentwicklungsamts der Stadt Eberswalde wesentlich am Projekt beteiligt.
Das Projekt
Die Stadt Eberswalde hat sich als Modellvorhaben beworben, weil sie insbesondere unter dem Aspekt der Entwicklung klimagerechter und smarter Quartiere neue Partizipationsformate erproben wollte. Die Landesinitiative bot dafür einen geschützten Rahmen, in dem experimentiert werden konnte. Die Baudezernentin und erste Beigeordnete der Stadt sieht den Vorteil in dem von Eberswalde gewählten Beteiligungsformat vor allem in der zufälligen Auswahl von potentiellen ZukunftsRats-Mitgliedern. Im Gegensatz zu einem aufsuchenden Verfahren können so auch die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden, die sich üblicherweise nicht beteiligen. Mit Hilfe dieser Form der Partizipation bekommt man folglich die Chance, auch dem Teil der Stadtgesellschaft eine Stimme zu geben, von dem sonst nichts zu hören ist.
Die Mitglieder des ZukunftsRates kamen in sieben Sitzungen zusammen und erörterten verschiedene Stadtentwicklungsthemen. In der ersten gemeinsamen Sitzung verständigte man sich auf die vier Themenfelder „Wohnen und Wachstum“, „Verkehr und Mobilität“, „Städtebau und Klima“ und eine „Attraktive Innenstadt“. Diese selbst auferlegten Kernthemen wurden in den kommenden fünf Sitzungen diskutiert. In der letzten, abschließenden Sitzung des Rates wurden die Ergebnisse der vorhergegangenen Termine finalisiert und abgestimmt. Es gab letzte Diskussionen über Formulierungen der verschiedenen Empfehlungen für die Aufnahme im Bürgergutachten. Dieses wurde dem Bürgermeister und den Stadtverordneten in einer öffentlichen Veranstaltung am 07. September 2022 feierlich übergeben. Die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen richten sich hauptsächlich an die lokale Politik und die Stadtverwaltung.
Die Stadt Eberswalde hat sich als Modellvorhaben beworben, weil sie insbesondere unter dem Aspekt der Entwicklung klimagerechter und smarter Quartiere neue Partizipationsformate erproben wollte. Die Landesinitiative bot dafür einen geschützten Rahmen, in dem experimentiert werden konnte. Die Baudezernentin und erste Beigeordnete der Stadt sieht den Vorteil in dem von Eberswalde gewählten Beteiligungsformat vor allem in der zufälligen Auswahl von potentiellen ZukunftsRats-Mitgliedern. Im Gegensatz zu einem aufsuchenden Verfahren können so auch die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden, die sich üblicherweise nicht beteiligen. Mit Hilfe dieser Form der Partizipation bekommt man folglich die Chance, auch dem Teil der Stadtgesellschaft eine Stimme zu geben, von dem sonst nichts zu hören ist.
Die Mitglieder des ZukunftsRates kamen in sieben Sitzungen zusammen und erörterten verschiedene Stadtentwicklungsthemen. In der ersten gemeinsamen Sitzung verständigte man sich auf die vier Themenfelder „Wohnen und Wachstum“, „Verkehr und Mobilität“, „Städtebau und Klima“ und eine „Attraktive Innenstadt“. Diese selbst auferlegten Kernthemen wurden in den kommenden fünf Sitzungen diskutiert. In der letzten, abschließenden Sitzung des Rates wurden die Ergebnisse der vorhergegangenen Termine finalisiert und abgestimmt. Es gab letzte Diskussionen über Formulierungen der verschiedenen Empfehlungen für die Aufnahme im Bürgergutachten. Dieses wurde dem Bürgermeister und den Stadtverordneten in einer öffentlichen Veranstaltung am 07. September 2022 feierlich übergeben. Die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen richten sich hauptsächlich an die lokale Politik und die Stadtverwaltung.
Fazit und Perspektiven
Mit Übergabe des Bürgergutachtens an die Stadtverwaltung besteht die Perspektive, dass die Ergebnisse der Arbeit des ZukunftsRates in zukünftige Stadtentwicklungsplanungen mit einbezogen werden. Zum Beispiel werden Teilaspekte bereits im Rahmen der geplanten Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) der Stadt Eberswalde Berücksichtigung finden.
Als Experiment gestartet wird von Seiten der Stadt im Ergebnis der vorliegenden Erfahrungen der ZukunftsRat als großer Gewinn eingeschätzt. Auch die Mitglieder des ZukunftsRates waren von diesem Beteiligungsprojekt begeistert. Sie fühlten sich auf diese Art und Weise von der örtlichen Politik und Verwaltung gehört und lernten durch die Zusammenarbeit im ZukunftsRat viele unterschiedliche Ansichten zu verschiedenen Themen kennen. Geht es im nächsten Schritt allerdings um die Umsetzung der Vorhaben, stellt die Baudezernentin der Stadt klar: „Es ist wie zuhause. Nicht jeder Wunsch kann sofort in Erfüllung gehen.“ Auch dies ist ein wichtiger Aspekt, der im Rahmen der Bürgerbeteiligung kommuniziert werden muss. Schlussendlich hat sich der ZukunftsRat bewährt und soll im Sinne der kooperativen Stadtentwicklung – „Es geht nur gemeinsam!“ - auch in zukünftigen Stadtentwicklungsprozessen gezielt eingesetzt werden.
In welchem Umfang und bei welchen Planungen und Vorhaben der Stadt das möglich sein wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden. Das Projekt ist für die Stadt Eberswalde alleine, d.h. ohne Unterstützung des Landes, sehr kosten- und zeitintensiv und benötigt außerdem eine externe Begleitung. Die nahtlose Fortführung des Projektes als ein dauerhaftes Angebot der Partizipation ist daher nicht möglich. Gleichwohl ist die Stadt aber bestrebt, die Erkenntnisse aus dem Projekt für künftige Strategien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu nutzen.
Mit Übergabe des Bürgergutachtens an die Stadtverwaltung besteht die Perspektive, dass die Ergebnisse der Arbeit des ZukunftsRates in zukünftige Stadtentwicklungsplanungen mit einbezogen werden. Zum Beispiel werden Teilaspekte bereits im Rahmen der geplanten Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) der Stadt Eberswalde Berücksichtigung finden.
Als Experiment gestartet wird von Seiten der Stadt im Ergebnis der vorliegenden Erfahrungen der ZukunftsRat als großer Gewinn eingeschätzt. Auch die Mitglieder des ZukunftsRates waren von diesem Beteiligungsprojekt begeistert. Sie fühlten sich auf diese Art und Weise von der örtlichen Politik und Verwaltung gehört und lernten durch die Zusammenarbeit im ZukunftsRat viele unterschiedliche Ansichten zu verschiedenen Themen kennen. Geht es im nächsten Schritt allerdings um die Umsetzung der Vorhaben, stellt die Baudezernentin der Stadt klar: „Es ist wie zuhause. Nicht jeder Wunsch kann sofort in Erfüllung gehen.“ Auch dies ist ein wichtiger Aspekt, der im Rahmen der Bürgerbeteiligung kommuniziert werden muss. Schlussendlich hat sich der ZukunftsRat bewährt und soll im Sinne der kooperativen Stadtentwicklung – „Es geht nur gemeinsam!“ - auch in zukünftigen Stadtentwicklungsprozessen gezielt eingesetzt werden.
In welchem Umfang und bei welchen Planungen und Vorhaben der Stadt das möglich sein wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden. Das Projekt ist für die Stadt Eberswalde alleine, d.h. ohne Unterstützung des Landes, sehr kosten- und zeitintensiv und benötigt außerdem eine externe Begleitung. Die nahtlose Fortführung des Projektes als ein dauerhaftes Angebot der Partizipation ist daher nicht möglich. Gleichwohl ist die Stadt aber bestrebt, die Erkenntnisse aus dem Projekt für künftige Strategien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu nutzen.